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Europäisches Patent · EP4151331 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4151331
Anmeldenummer
EP22191408
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2022
Veröffentlicht
22.03.2023
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
21.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B21D 15/00 (2006.01)
B21D 22/04 (2006.01)
B21D 31/00 (2006.01)
G05B 19/4099 (2006.01)
Priorität
US 202117478183 17.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

The Boeing Company

929 Long Bridge Drive, Arlington, VA 22202, US

Erfinderin/Erfinder

Elford, Michael Charles

Chicago, 60606-1596, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.