ADDITIVES FERTIGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4151341 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4151341
- Anmeldenummer
- EP21197231
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2021
- Veröffentlicht
- 22.03.2023
- Erteilt
- 05.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B22F 10/28 (2021.01)B22F 12/30 (2021.01)B22F 12/20 (2021.01)B22F 12/17 (2021.01)B22F 12/00 (2021.01)B22F 12/80 (2021.01)B22F 12/90 (2021.01)B29C 64/153 (2017.01)B29C 64/259 (2017.01)B33Y 10/00 (2015.01)B33Y 30/00 (2015.01)B22F 12/88 (2021.01)B29C 64/379 (2017.01)B33Y 40/00 (2020.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 06.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2025
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.