ROBOTERSCHWEISSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4151349 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4151349
Anmeldenummer
EP22199347
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2018
Veröffentlicht
22.03.2023
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
10.06.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B23K 9/10 (2006.01)
B23K 9/173 (2006.01)
B23K 9/26 (2006.01)
B23K 9/29 (2006.01)
Priorität
US 201762517534 P 09.06.2017
Abgezweigt von
EP18735146
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SIGL, Dennis Roland

Glenview, 60025, US

UECKER, James Lee

Glenview, 60025, US

ZWAYER, Jake Bradley

Glenview, 60025, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.