MEHRSCHICHTIGE BODENPLATTE MIT ELASTISCHEM KERN
Europäisches Patent · EP4151403 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4151403
- Anmeldenummer
- EP22199550
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2012
- Veröffentlicht
- 22.03.2023
- Erteilt
- 22.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.08.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B32B 27/12 (2006.01)B32B 27/20 (2006.01)E04F 15/10 (2006.01)B32B 27/30 (2006.01)B32B 37/15 (2006.01)B32B 38/08 (2006.01)B32B 38/00 (2006.01)B32B 3/06 (2006.01)F16B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201113214175 20.08.2011
- Abgezweigt von
- EP17194029
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 12.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2024
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
33758 Schloß Holte-Stukenbrock, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.