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Europäisches Patent · EP4151482 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4151482
- Anmeldenummer
- EP20935929
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2020
- Veröffentlicht
- 22.03.2023
- Erteilt
- 04.12.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60W 20/00 (2016.01)B60K 6/36 (2007.10)B60K 6/48 (2007.10)B60W 10/30 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/018972 12.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/229685 18.11.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDOU, Shou
673-8666 Akashi-shi, Hyogo, JP
FUSAZAKI, Koshi
673-8666 Akashi-shi, Hyogo, JP
MIYAKOSHI, Motoki
673-8666 Akashi-shi, Hyogo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.