FAHRZEUGBEWEGUNGSSTEUERUNG

Europäisches Patent · EP4151484 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4151484
Anmeldenummer
EP22188699
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2022
Veröffentlicht
22.03.2023
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
03.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B60W 30/14 (2006.01)
B60W 10/04 (2006.01)
B60W 10/184 (2012.01)
B60T 8/1761 (2006.01)
B60T 8/175 (2006.01)
B60W 30/02 (2012.01)
Priorität
JP 2021151872 17.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ASANO, Masayuki

Chuo-ku, 103-0022, JP

MIYAKE, Kazuki

Toyota-shi, 471-8571, JP

SAKAI, Akitsugu

Toyota-shi, 471-8571, JP

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