FAHRZEUGBEWEGUNGSSTEUERUNG
Europäisches Patent · EP4151484 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4151484
- Anmeldenummer
- EP22188699
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2022
- Veröffentlicht
- 22.03.2023
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B60W 30/14 (2006.01)B60W 10/04 (2006.01)B60W 10/184 (2012.01)B60T 8/1761 (2006.01)B60T 8/175 (2006.01)B60W 30/02 (2012.01)
- Priorität
- JP 2021151872 17.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ASANO, Masayuki
Chuo-ku, 103-0022, JP
MIYAKE, Kazuki
Toyota-shi, 471-8571, JP
SAKAI, Akitsugu
Toyota-shi, 471-8571, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.