FÜLLNADELSCHUTZSYSTEM
Europäisches Patent · EP4151542 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4151542
- Anmeldenummer
- EP22382830
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2022
- Veröffentlicht
- 22.03.2023
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65B 39/00 (2006.01)B65B 55/10 (2006.01)B65B 3/00 (2006.01)B65B 31/02 (2006.01)
- Priorität
- ES 202130859 15.09.2021
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Massaguer i Agulló, Miquel
Mataro, ES
Gutiérrez Xivillé, Mario
Mataro, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.