STERILISATIONSVERFAHREN UND STERILISATIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4151543 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4151543
- Anmeldenummer
- EP21804402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2021
- Veröffentlicht
- 22.03.2023
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61L 2/186 (2026.01)A61L 2/18 (2026.01)B65B 55/02 (2006.01)B65B 55/10 (2006.01)B65B 55/06 (2006.01)A61L 2/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020085425 14.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/013733 30.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/229946 18.11.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAYAKAWA Atsushi
Tokyo 162-8001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.