VERSCHLUSSKAPPE FÜR ROHRFÖRMIGE BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4151551 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4151551
- Anmeldenummer
- EP22195624
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2022
- Veröffentlicht
- 22.03.2023
- Erteilt
- 31.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B65D 43/00 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100023720 15.09.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 21.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIORGETTI, Alessio
20124 Milano, IT
GIORGETTI, Franco
23900 Lecco, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.