VERSCHLUSSKAPPE FÜR ROHRFÖRMIGE BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP4151551 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4151551
Anmeldenummer
EP22195624
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2022
Veröffentlicht
22.03.2023
Erteilt
31.07.2024
Schutz endet spätestens
13.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B65D 43/00 (2006.01)
Priorität
IT 202100023720 15.09.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  2. 11.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

  3. 21.08.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

  4. 31.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GIORGETTI, Alessio

20124 Milano, IT

GIORGETTI, Franco

23900 Lecco, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.