AUFZUGSTÜR-ASTRAGAL

Europäisches Patent · EP4151581 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4151581
Anmeldenummer
EP22181598
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2022
Veröffentlicht
22.03.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
27.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B66B 13/30 (2006.01)
Priorität
US 202117479236 20.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Otis Elevator Company

OTIS Elevator Company

One Carrier Place, Farmington, CT 06032, US

Erfinderin/Erfinder

RUDEN, Colette

West Hartford, US

TRACEY, Michael J

Cromwell, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.