BEFESTIGUNGSSYSTEM FÜR EIN SCHLIESSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4151819 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4151819
- Anmeldenummer
- EP22196021
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2022
- Veröffentlicht
- 22.03.2023
- Erteilt
- 06.12.2023
- Schutz endet spätestens
- 15.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E05B 9/08 (2006.01)E05B 49/00 (2006.01)E05B 65/00 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202117477262 16.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 16.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
- 05.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbuero AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2024
- 06.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BACON-BROWN, James David
Lexington, KY 40502, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.