VERBINDERSYSTEM

Europäisches Patent · EP4151865 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4151865
Anmeldenummer
EP22206110
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2018
Veröffentlicht
22.03.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
03.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F16B 5/06 (2006.01)
H05K 5/00 (2025.01)
F16B 21/02 (2006.01)
Abgezweigt von
EP18210173
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Gustav Hensel GmbH & Co. KG

Gustav-Hensel-Strasse 6, 57368 Lennestadt, DE

Erfinderin/Erfinder

BAETZ, Marcus

57399 Kirchhundem, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.