BOLZEN MIT ÖFFNUNG

Europäisches Patent · EP4151868 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4151868
Anmeldenummer
EP20935101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2020
Veröffentlicht
22.03.2023
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
29.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F16B 35/06 (2006.01)
F16B 23/00 (2006.01)
F16B 39/282 (2006.01)
Priorität
KR 20200055616 11.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/008506 30.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/230420 18.11.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Bolts One Co., Ltd.

D-501, 30, Songdomirae-ro, Yeonsu-gu, Incheon 21990, KR

Erfinderin/Erfinder

IM, Chang Gi

Incheon 21986, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.