KESSEL
Europäisches Patent · EP4151923 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4151923
- Anmeldenummer
- EP22460043
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2022
- Veröffentlicht
- 22.03.2023
- Erteilt
- 19.03.2025
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24H 1/26 (2022.01)F24H 1/28 (2022.01)F24H 1/44 (2022.01)F24H 8/00 (2022.01)F24H 9/00 (2022.01)F24H 9/02 (2006.01)F24H 9/1836 (2022.01)
- Priorität
- PL 43897421 17.09.2021
- Anmeldesprache
- Polnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kuzma, Mariusz
81-844 Sopot, PL
Kowalski, Tomasz
80-393 Gdansk, PL
Pacholski, Adam
81-603 Gdynia, PL
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