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Europäisches Patent · EP4151933 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4151933
Anmeldenummer
EP21793269
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2021
Veröffentlicht
22.03.2023
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
09.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F25D 21/04 (2006.01)
F25D 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020083323 11.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/092694 10.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/213534 28.10.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SENDA, Yusuke

Tokyo 103-0012, JP

MOCHIZUKI, Osamu

Tokyo 103-0012, JP

WATANABE, Takuya

Tokyo 103--0012, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.