ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4152086 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4152086
Anmeldenummer
EP20935799
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2020
Veröffentlicht
22.03.2023
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
12.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F21V 8/00 (2006.01)
G02F 1/1333 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/006310 13.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/230395 18.11.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero Yeongdeungpo-gu, Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

LEE, Jeoungoun

Seoul 06772, KR

BAEK, Sangmin

Seoul 06772, KR

BAEK, Sanghun

Seoul 06772, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.