LICHTSTEUERUNGSEINHEIT

Europäisches Patent · EP4152087 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4152087
Anmeldenummer
EP21804038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2021
Veröffentlicht
22.03.2023
Erteilt
12.11.2025
Schutz endet spätestens
11.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G02F 1/1345 (2006.01)
H05K 1/02 (2006.01)
H05K 1/14 (2006.01)
Priorität
JP 2020083595 12.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/018108 12.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/230299 18.11.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 12.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

TOPPAN INC.

5-1, Taito 1-chome Taito-ku, Tokyo 110-0016, JP

Erfinderin/Erfinder

TSUJI Masaki

Tokyo 110-0016, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.