SYSTEM ZUR BESTIMMUNG DER POSITION EINES AUTONOMEN ODER AUTOMATISIERTEN FLUGZEUGS BEIM ANFLUG AUF EINEN LANDEPLATZ

Europäisches Patent · EP4152118 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4152118
Anmeldenummer
EP22182305
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2022
Veröffentlicht
22.03.2023
Erteilt
05.06.2024
Schutz endet spätestens
29.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G05D 1/00 (2024.01)
Priorität
EP 21197173 16.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 20.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2025

  3. 16.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

  4. 06.06.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2024

  5. 05.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LITVINS, Andrejs

82234 Wessling, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.