VERBESSERTE BERÜHRUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4152132 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4152132
Anmeldenummer
EP22191426
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2017
Veröffentlicht
22.03.2023
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
06.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06F 3/042 (2006.01)
G06F 3/041 (2006.01)
G06F 1/16 (2006.01)
Priorität
SE 1630294 07.12.2016
Abgezweigt von
EP17878946
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

  2. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOCOVSKI, Alexander

211 48 MALMÖ, SE

BERGSTRÖM, Håkan

247 95 TORNA-HÄLLESTAD, SE

Thorvinger, Jens

22738 LUND, SE

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