SPEICHERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4152328 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4152328
- Anmeldenummer
- EP22195574
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2022
- Veröffentlicht
- 22.03.2023
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- G11C 11/16 (2006.01)H10B 61/00 (2023.01)
- Priorität
- JP 2021151357 16.09.2021US 202217692625 11.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fukuda, Kenji
Tokyo, 108-0023, JP
Sugiyama, Hideyuki
Tokyo, 108-0023, JP
Nakayama, Masahiko
Tokyo, 108-0023, JP
Kanaya, Hiroyuki
Tokyo, 108-0023, JP
Oikawa, Soichi
Tokyo, 108-0023, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.