SPEICHERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4152328 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4152328
Anmeldenummer
EP22195574
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2022
Veröffentlicht
22.03.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
13.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G11C 11/16 (2006.01)
H10B 61/00 (2023.01)
Priorität
JP 2021151357 16.09.2021
US 202217692625 11.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fukuda, Kenji

Tokyo, 108-0023, JP

Sugiyama, Hideyuki

Tokyo, 108-0023, JP

Nakayama, Masahiko

Tokyo, 108-0023, JP

Kanaya, Hiroyuki

Tokyo, 108-0023, JP

Oikawa, Soichi

Tokyo, 108-0023, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.