SCHUTZSCHALTER

Europäisches Patent · EP4152358 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4152358
Anmeldenummer
EP22194309
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2022
Veröffentlicht
22.03.2023
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
06.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H01H 71/16 (2006.01)
H01H 69/01 (2006.01)
H01H 71/02 (2006.01)
H01H 9/02 (2006.01)
H01H 71/52 (2006.01)
Priorität
IT 202100023873 16.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

GEWISS S.p.A.

Via Domenico Bosatelli, 1, 24069 Cenate Sotto (Bergamo), IT

Erfinderin/Erfinder

BOSATELLI, Fabio

24069 Cenate Sotto (Bergamo), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.