ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4152614 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4152614
- Anmeldenummer
- EP22190691
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2022
- Veröffentlicht
- 22.03.2023
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H03K 17/00 (2006.01)H03K 17/687 (2006.01)H03J 3/18 (2006.01)H03J 5/02 (2006.01)H03J 7/08 (2006.01)
- Priorität
- US 202163244725 P 16.09.2021US 202217829389 01.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HASHIMOTO, Kazuyuki
35053 Chu-Nan, Miao-Li County, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.