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Europäisches Patent · EP4152998 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4152998
Anmeldenummer
EP21727419
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2021
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
16.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A43B 17/00 (2006.01)
Priorität
DE 102020206397 22.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/063003 17.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/233830 25.11.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Bauerfeind AG

Triebeser Strasse 16, 07937 Zeulenroda-Triebes, DE

Erfinderin/Erfinder

SCHULTZ, Peter

07937 Zeulenroda-Triebes, DE

BAUERFEIND, Hans B.

07937 Zeulenroda-Triebes, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.