AEROSOLBEHÄLTERGEHÄUSE
Europäisches Patent · EP4153116 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4153116
- Anmeldenummer
- EP21730739
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2021
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A61G 10/00 (2006.01)A61G 7/10 (2006.01)
- Priorität
- US 202062704674 P 21.05.2020US 202063198559 P 27.10.2020US 202017098586 16.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/032437 14.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/236438 25.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THERIAULT, Richard
Los Gatos, California 95033, US
BARRETT, Sean William
Sudbury, Massachusetts 01776, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.