HAUTSENSORAUSLÖSESIGNAL

Europäisches Patent · EP4153269 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4153269
Anmeldenummer
EP21721928
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2021
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
28.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A61M 5/142 (2006.01)
Priorität
US 202063028571 P 22.05.2020
EP 20180345 16.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/061266 29.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/233658 25.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DEMIROZER, Ramazan, Gurkan

Deerfiled Beach, Florida 33442, US

STEFANOV, Slobodan

Deerfiled Beach, Florida 33442, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.