DOCUMENT DE SECURITE POURVU D'UNE FENETRE TRANSPARENTE
Europäisches Patent · EP4153433 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4153433
- Anmeldenummer
- EP21733482
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2021
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 29.01.2025
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42D 25/305 (2014.01)B42D 25/318 (2014.01)B42D 25/324 (2014.01)B42D 25/351 (2014.01)B42D 25/373 (2014.01)B42D 25/425 (2014.01)B42D 25/455 (2014.01)B42D 25/46 (2014.01)
- Priorität
- FR 2005198 20.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2021/000054 19.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/234230 25.11.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MICHAU, Pascal-daniel
59500 Douai, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.