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Europäisches Patent · EP4153527 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4153527
- Anmeldenummer
- EP21727415
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2021
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B67B 7/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 5942020 18.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/062981 17.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/233821 25.11.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UNTERLECHNER, Oliver
6900 Bregenz, AT
BÖSCH, Klemens
6890 Lustenau, AT
GRIECO, Danilo
6800 Feldkirch, AT
SCHNETZER, Daniel
6844 Altach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.