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Europäisches Patent · EP4153529 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4153529
- Anmeldenummer
- EP21727614
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2021
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 12.02.2025
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 1/08 (2006.01)
- Priorität
- NL 2025622 19.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2021/050320 19.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/235934 25.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUTH, Henderikus Hilvert
9723 TV Groningen, NL
ROZEBOOM, Frans Wiebe
9723 TV Groningen, NL
ONNEKINK, Johan
9723 TV Groningen, NL
PATJE, Alexander
9723 TV Groningen, NL
DE VRIND, Johannes Rogier
9723 TV Groningen, NL
PAAUWE, Arie Maarten
1017 ZD Amsterdam, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.