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Europäisches Patent · EP4153806 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4153806
Anmeldenummer
EP21726568
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2021
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
04.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
D06F 39/14 (2006.01)
Priorität
DE 102020206243 18.05.2020
DE 102020207425 16.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/061849 05.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/233682 25.11.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NEUMUELLER, Tobias

13088 Berlin, DE

SCHMIDT, Sebastian

12159 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.