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Europäisches Patent · EP4153888 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4153888
- Anmeldenummer
- EP21808785
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2021
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F16K 49/00 (2006.01)F16K 15/04 (2006.01)H02K 9/19 (2006.01)F16N 7/34 (2006.01)F16N 23/00 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)
- Priorität
- US 202016876700 18.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/031290 07.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/236360 25.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAMSEY, John
Mansfield, OH 44903, US
PAYNE, Matthew
Glenmont, OH 44628, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.