HOCHDRUCKGASDICHTUNG
Europäisches Patent · EP4153890 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4153890
- Anmeldenummer
- EP21733259
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2021
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 04.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 17.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F01C 19/12 (2006.01)F04C 15/00 (2006.01)F04C 27/00 (2006.01)F04D 29/10 (2006.01)F16J 15/26 (2006.01)F16J 15/00 (2006.01)F04D 29/12 (2006.01)
- Priorität
- US 202063026219 P 18.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/032937 18.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/236620 25.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2026
- 01.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 26.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2024 → 31.05.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2024
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Pearland, Texas 77584, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.