DÄMPFERHALTER

Europäisches Patent · EP4153928 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4153928
Anmeldenummer
EP21724001
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2021
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
09.04.2025
Schutz endet spätestens
29.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F41A 3/82 (2006.01)
Priorität
FI 20205512 20.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/FI2021/050325 30.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/234215 25.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 18.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  3. 17.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2025

  4. 09.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sako Oy

Sako OY

Sakonkatu 2, 11100 Riihimäki, FI

Erfinderin/Erfinder

SCHRÖDL, Christoph

06400 Porvoo, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.