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Europäisches Patent · EP4153931 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4153931
- Anmeldenummer
- EP21728852
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2021
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 01.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F41A 17/38 (2006.01)F41A 35/06 (2006.01)
- Priorität
- FI 20205513 20.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/063480 20.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/234095 25.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 15.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2024
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHRÖDL, Christoph
06400 Porvoo, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.