TRÜBUNGSSENSOR MIT ERWEITERTEM FESTWINKEL
Europäisches Patent · EP4153970 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4153970
- Anmeldenummer
- EP21807774
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2021
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G01N 21/53 (2006.01)G01N 33/18 (2006.01)
- Priorität
- US 202063027587 P 20.05.2020US 202063028013 P 21.05.2020US 202063028723 P 22.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/033083 19.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/236720 25.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FLANAGAN, Kevin
Yellow Springs, Ohio 45387, US
METZGER, Ronald
Clarksville, Ohio 45113, US
LOGES, Kyle
Township, Ohio 45458, US
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