BRILLENGESTELL

Europäisches Patent · EP4154057 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4154057
Anmeldenummer
EP21727426
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2021
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
17.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H04B 5/24 (2024.01)
G02C 11/00 (2006.01)
H04B 1/3827 (2015.01)
Priorität
EP 20305512 18.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/063124 18.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/233907 25.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Essilor International

147 Rue de Paris, 94220 Charenton-Le-Pont, FR

Erfinderin/Erfinder

GILBERT, Cédric

94220 Charenton-le-Pont, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.