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Europäisches Patent · EP4154065 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4154065
Anmeldenummer
EP21809401
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2021
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
31.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G03G 15/095 (2006.01)
G03G 21/10 (2006.01)
Priorität
JP 2020086726 18.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/016023 01.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/236180 25.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hewlett-Packard Development Company, L.P.

10300 Energy Drive, Spring TX 77389, US

Erfinderin/Erfinder

KATO, Yuya

Yokohama, Kanagawa 230-0051, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.