VERFAHREN ZUM AUTOMATISIERTEN ERSTELLEN EINES SKILL-INTERFACES, COMPUTERPROGRAMMPRODUKT UND VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4154074 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4154074
Anmeldenummer
EP20761521
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2020
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
03.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G05B 19/418 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/071932 04.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/028682 10.02.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Aktiengesellschaft

80333 München, DE

Erfinderin/Erfinder

BÄR, Schirin

90768 Fürth, DE

PESCHKE, Jörn

90489 Nürnberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.