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Europäisches Patent · EP4154221 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4154221
Anmeldenummer
EP21723486
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2021
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
09.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G06T 15/60 (2006.01)
G06T 15/40 (2011.01)
G06T 15/04 (2011.01)
Priorität
US 202016882065 22.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/026743 10.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/236255 25.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Microsoft Technology Licensing, LLC

One Microsoft Way, Redmond, WA 98052-6399, US

Erfinderin/Erfinder

GILLIG, Remi

Redmond, Washington 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.