SYSTEM ZUR WARNUNG VOR EINDRINGEN IN EIN SPERRGEBIET
Europäisches Patent · EP4154231 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4154231
- Anmeldenummer
- EP21720744
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2021
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 02.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G08B 13/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020113810 22.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/060379 21.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/233636 25.11.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 13.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2025
- 05.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2025
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PFANNER, Anton
6845 Hohenems, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.