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Europäisches Patent · EP4154296 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4154296
Anmeldenummer
EP21729005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.2021
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
20.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H01J 49/00 (2006.01)
H01J 49/04 (2006.01)
Priorität
US 202063029226 P 22.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/054403 21.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/234646 25.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COX, David

Concord, Ontario L4K 4V8, CA

LIU, Chang

Concord, Ontario L4K 4V8, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.