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Europäisches Patent · EP4154667 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4154667
- Anmeldenummer
- EP21727851
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2021
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H04W 76/22 (2018.01)H04W 40/36 (2009.01)H04W 36/02 (2009.01)H04W 36/12 (2009.01)H04W 92/24 (2009.01)
- Priorität
- WO PCT/CN2020/091315 20.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/063534 20.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/234117 25.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM ERICSSON (PUBL)
16483 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
LU, Yunjie
Shanghai, 200335, CN
YANG, Yong
428 36 Kållered, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.