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Europäisches Patent · EP4154704 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4154704
Anmeldenummer
EP21808273
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2021
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
19.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A01G 31/00 (2018.01)
A01K 63/04 (2006.01)
Priorität
JP 2020089171 21.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/019262 20.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/235534 25.11.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WYCKOFF, Naoe

Nagaoka-shi, Niigata 940-1140, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.