MAILLON CONFORT EXTENSIBLE
Europäisches Patent · EP4154752 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4154752
- Anmeldenummer
- EP21199004
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2021
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 30.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A44C 5/08 (2006.01)A44C 5/10 (2006.01)A44C 5/24 (2006.01)A44C 5/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 12.05.2025
Berichtigt
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern → BOVARD SA Neuchâtel, Rue des Beaux-Arts 8, 2000 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2025
- 07.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.