GETRÄNKEBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4154772 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4154772
- Anmeldenummer
- EP22207972
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2021
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 10.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A47G 19/22 (2006.01)A47G 23/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 21181369 24.06.2021
- Abgezweigt von
- EP21204634
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.06.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2026
- 08.06.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 27.05.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2026
- 01.06.2026
Konkurs eingetragen
- Konkursamt
- Betreibungs- und Konkursamt Nidwalden, Engelbergstrasse 34, Postfach 1243, 6371 Stans
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 13.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard SA, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2024
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
1180 Wien, AT
Konkursamt
6371 Stans
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.