ELEKTRISCH BEHEIZTES GARGERÄT

Europäisches Patent · EP4154773 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4154773
Anmeldenummer
EP22197072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2022
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
21.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A47J 27/022 (2006.01)
A47J 36/24 (2006.01)
Priorität
DK PA202100902 24.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Larfort, Jesper Bang

5210 Odense NV, DK

Hansen, Søren

5320 Agedrup, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.