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Europäisches Patent · EP4154815 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4154815
- Anmeldenummer
- EP22208085
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2008
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 19.11.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/154 (2006.01)A61B 5/15 (2006.01)
- Priorität
- US 893519 P 07.03.2007US 941870 P 04.06.2007
- Abgezweigt von
- EP16165947
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Demarest, New Jersey 07627, US
Wayne, New Jersey 07470, US
North Haledon, New Jersey 07508, US
Montclair, New Jersey 07042, US
Tuxedo, New York 10987, US
510225 Singapore, SG
681683 Singapore, SG
650172 Singapore, SG
120110 Singapore, SG
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.