VERNEBELUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4154928 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4154928
- Anmeldenummer
- EP21809207
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2021
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/20 (2020.01)B05B 11/10 (2023.01)A61M 15/00 (2006.01)A61M 11/00 (2006.01)A24F 42/20 (2020.01)B05B 1/26 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010424951 19.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/091920 06.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/233126 25.11.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Gu, Yu
Jiangsu 215123, CN
Erfinderin/Erfinder
Gu, Yu
Jiangsu 215123, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.