UNIVERSALVERBINDER ODER KAPPE FÜR MÄNNLICHE UND WEIBLICHE GEWINDESTÜCKE
Europäisches Patent · EP4154939 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4154939
- Anmeldenummer
- EP22206852
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2019
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.01.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61M 39/16 (2006.01)A61M 39/20 (2006.01)
- Priorität
- US 201862623858 P 30.01.2018
- Abgezweigt von
- EP19705055
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARICI, Paul
Piscataway, New Jersey 08854, US
RYAN, Kevin M.
Whitehouse Station, New Jersey 08889, US
JIANG, Chang
Butler, New Jersey 07405, US
CHAN, Michael Kwong
New York, New York 10004, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.