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Europäisches Patent · EP4154948 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4154948
Anmeldenummer
EP22196908
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2022
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
11.09.2024
Schutz endet spätestens
20.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A63B 51/12 (2006.01)
A63B 60/54 (2015.01)
Priorität
TW 110136069 28.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  2. 23.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  3. 11.12.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

  4. 11.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Chen, Wei-Jung

Taipei City, Taiwan 116, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.