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Europäisches Patent · EP4155005 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4155005
Anmeldenummer
EP21813134
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2021
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
07.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B21D 22/26 (2006.01)
B21D 24/00 (2006.01)
B21D 19/08 (2006.01)
Priorität
JP 2020090156 23.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/014847 08.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/241024 02.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

JFE Steel Corporation

2-3, Uchisaiwai-cho 2-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-0011, JP

Erfinderin/Erfinder

AGEBA, Ryo

Tokyo 100-0011, JP

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